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Schulnetzplan: Dresdner Stadtrat gibt grünes Licht für 15 neue Schulen

Schulnetzplan: Dresdner Stadtrat gibt grünes Licht für 15 neue Schulen

Nach einer rund zweistündigen kontroversen Rede- und Abstimmungsschlacht hat der Dresdner Stadtrat am Donnerstagabend erwartungsgemäß der Fortführung des umstrittenen Schulnetzplanes zugestimmt.

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Dresden. Nach einer rund zweistündigen kontroversen Rede- und Abstimmungsschlacht hat der Dresdner Stadtrat am Donnerstagabend erwartungsgemäß der Fortführung des umstrittenen Schulnetzplanes zugestimmt.

Quelle: dpa

36 Ja-Stimmen von CDU, FDP und Bürgerfraktion standen 32 Nein-Voten von Grünen, Linken und SPD gegenüber. Es gab zwei Enthaltungen.

Die Bewertung der schulpolitischen Weichenstellung des Stadtrates fiel je nach politischem Standpunkt und je nach Erwartungshaltung sehr unterschiedlich aus. Angesichts der positiven Bevölkerungsentwicklung der Stadt müsste es eigentlich Freudentänze geben, meinte Schulbürgermeister Winfried Lehmann (CDU). Er ließ die Entwicklung der letzten 20 Jahre Revue passieren, als die Zahl der Schüler von 85 000 auf weit unter 50 000 sank und die Stadt Schulen schließen musste, bevor sich dieser Trend wieder massiv und unvorhergesehen derart umkehrte.

Lehmann sprach davon, mit dem Schulnetzplan die Basis für eine maßgebliche Aufstockung der Schulbauten und Kapazitäten für das nächste Jahrzehnt geschaffen zu haben. Dieser Plan müsse aber schnellstens und ständig durch Zusatzmodule weiterentwickelt werden. Die erste finanzielle Untersetzung folge bereits im kommenden Doppelhaushalt 2013/2014. Die bislang geplante Summe von 70 Millionen Euro jährlich müsse deutlich aufgestockt werden.

Linda Kluttig, Vorsitzende des Stadtschülerrates, geht der Plan nicht weit genug. Der Stadtrat zeige, dass er nicht gewillt sei, das zu tun, was nötig sei. Für Kreiselternsprecherin Annett Grundmann bleibt die Lehmannsche „Basis“ unter den Erwartungen. Es gebe nur punktuelle Verbesserungen. André Schollbach (Linke) und Peter Lames (SPD) ließen einen Änderungsantrag mit elf Punkten – unter anderem Festschreibung von Klassenstärken, Zügigkeit und barrierefreie Schulen – einzeln abstimmen, ohne dass auch nur ein Punkt eine Mehrheit fand. CDU-Fraktionschef Georg Böhme-Korn sprach von Schaukampf. „Ein Teil des Stadtrates hat sich von der Realität verabschiedet.“

Lediglich ein Änderungsantrag der FDP erzielte noch eine – erwartete – Mehrheit. So soll die Landeshauptstadt mittelfristig ein neues zentrales großes Berufsschulzentrum in verkehrsgünstiger Lage in der Dresdner Innenstadt bauen, um flexibel auf sich verändernde Berufsbilder eingehen zu können.

rare

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