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"Fälle von Scheinselbstständigkeit völlig inakzeptabel" - SPD prangert Arbeitsbedingungen für Studenten an SLUB an

"Fälle von Scheinselbstständigkeit völlig inakzeptabel" - SPD prangert Arbeitsbedingungen für Studenten an SLUB an

Studenten, die für die Landesbibliothek arbeiten, werden aus Sicht der SPD nicht ordentlich angestellt und vergütet. Derzeit jobben 45 Studenten an der „Sächsischen Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek“ (SLUB) auf Honorarbasis, wie eine Antwort des Wissenschaftsministeriums auf eine Kleine Anfrage der SPD zeigt.

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Der Lesesall der SLUB in Dresden.

Quelle: Dominik Brüggemann

Sie kümmern sich auch um Ausleihe und Bucheingang. „Diese Aufgaben gehören zur regulären Tätigkeit einer Bibliothek, ohne die ein Betrieb nicht gewährleistet ist“, sagte Holger Mann, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

Das Wissenschaftsministerium hat die Bibliothek aufgefordert, die Verträge zu prüfen - und auf eine rechtlich tragfähige Grundlage zu stellen. Mann wirft der SLUB vor, Studenten scheinselbstständig zu beschäftigen. Gerade als Staatsbetrieb sei die Einrichtung gefordert, sozialversicherungspflichtige und tariflich-geregelte Beschäftigung zu schaffen.

Die SLUB kündigte an, möglichen Fällen von Scheinselbstständigkeit nachzugehen. „Wir wollen dafür sorgen, dass sich diese Praxis nicht fortsetzt“, sagte Vizedirektor Michael Golsch der Nachrichtenagentur dpa. Allerdings sei etwa die Hälfte der Studenten nicht in der Ausleihe, sondern in befristeten Forschungs- und Drittmittelprojekten beschäftigt. „Für einen Teil der Studenten sind Honorarverträge gerechtfertigt, für andere nicht“, so Golsch.

Der SPD-Politiker Mann sieht in der Entwicklung eine Folge jahrelanger Personalkürzungen. Gab es 2004 noch rund 350 Stellen an der SLUB, waren es Ende des vergangenen Jahres noch 265.

Kritik kommt auch von der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS). „Es ist nicht hinnehmbar, dass die studentischen Hilfskräfte gezwungen sind, Honorarverträge abzuschließen“, erklärte Sprecherin Diana-Victoria Menzel. Stattdessen fordert die KSS, den Studenten sozialversicherungspflichtige Verträge zu geben - mit gerechten Urlaubs- und Krankengeldregelungen.

dpa

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