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Dresden hängt Leipzig bei Schulbau-Förderung ab

Dresden hängt Leipzig bei Schulbau-Förderung ab

Die Landeshauptstadt Dresden hat im Zeitraum von 2006 bis 2011 fast drei Mal so viel Fördermittel für Investitionen in Schulen bekommen wie Leipzig. Das kritisiert die Landes-SPD jetzt unter Berufung auf Zahlen der Staatsregierung.

Demnach flossen 17,3 Prozent der insgesamt ausgereichten Fördermittel in Höhe von 760 Millionen Euro nach Dresden. Das ungefähr gleich große Leipzig erhielt 6,2 Prozent. Dirk Panter, sozialdemokratischer Landtagsabgeordneter aus Leipzig und zugleich Generalsekretär der sächsischen SPD, sprach gegenüber den DNN von einem "eklatanten Unterschied" und erhob den Vorwurf "der politischen Steuerung": Leipzig sei SPD-regiert, Dresden habe eine CDU-Oberbürgermeisterin und werde von der konservativ-liberalen Landesregierung bevorzugt. Panter forderte das Land auf, die Gelder "gerecht einzusetzen". Eine Politik auf dem Rücken der Kinder sei nicht akzeptabel.

Das Kultusministerium wies die Vorwürfe zurück. "Leipzig und Dresden werden gleich behandelt", sagte Sprecherin Andrea Valendiek. In den vergangenen drei Jahren seien jeweils 29,2 Prozent des beantragten Fördervolumens auch bewilligt worden. Dresden habe mehr Anträge gestellt, "weil es eine günstigere kommunale Finanzsituation hat". Hinzu komme, dass Leipzig wegen seines ungünstigeren EU-Förderstatus nicht so von europäischen Geldern profitieren könne wie Dresden.

Leipzigs Schulbürgermeister Thomas Fabian (SPD) sagte, bis 2019 würden in der Stadt allein 4000 zusätzliche Grundschulplätze benötigt: "Dafür brauchen wir die Hilfe des Freistaates." Er wünsche sich, dass die Fördermittelvergabe künftig an die Schülerzahl gekoppelt werde.

Wie die DNN unter Berufung auf Zahlen der Staatsregierung bereits berichtete, ist es Dresden im landesweiten Vergleich seit Jahren gelungen, die meisten staatlichen Fördermittel für seine Entwicklung zu mobilisieren (DNN v. 31.12.2011). Bei einem Vergleich von 13 Förderbereichen rangiert Dresden mit 885 Euro pro Einwohner an erster und Leipzig mit lediglich 621 Euro pro Einwohner aus verschiedenen Fördertöpfen aktuell an zehnter Stelle. Tendenziell fließen mehr Gelder nach Ost- als nach Westsachsen. Die Regierung begründet die Differenzen mit Unterschieden bei der Regionalstruktur und der Zahl der Förderanträge. Vielfach hängt es auch mit der Bereitstellung von Kofinanzierungsmitteln durch die Antragsteller für Fördermittel zusammen.

U. Milde, M. Orbeck, I. Pleil

Aus den Dresdner Neuesten Nachrichten vom 30.01.2012

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