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Dresden fehlen elf Millionen Euro Landesförderung für Schulbauten

Dresden fehlen elf Millionen Euro Landesförderung für Schulbauten

Jetzt sucht auch Schulbürgermeister Winfried Lehmann (CDU) nach Millionen: Der Stadt fehlen etwa elf Millionen Euro Fördergelder, weil das Land nicht so viel zur Verfügung stellt wie erwartet.

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Dresdens Sport- und Schulbürgermeister Winfried Lehmann (CDU) - Archivbild

Quelle: Dietrich Flechtner

Das erklärte Lehmann am Montag bei der alljährlichen Tour über aktuelle Schulbaustellen in der Stadt. In der Diskussion um eine dritte 5. Klasse an der Oberschule Weixdorf machte er den Eltern keine Hoffnungen.

259 Millionen Euro will Dresden mit dem Doppelhaushalt 2015/16 für Sanierungen und Neubauten im Schulbereich investieren. Davon sollten etwa 20 Millionen Euro aus Fördertöpfen des Freistaats kommen. Für den Schulhausbau stelle der Freistaat jetzt jedoch nur 70 Millionen Euro landesweit zur Verfügung. Rechnerisch entfallen davon etwa 8,5 Millionen Euro auf Dresden. Vielfach seien die Mittel aber schon für laufende Projekte gebunden. Auch aus einem Programm zur energetischen Sanierung, in das der Freistaat 23 Millionen Euro steckt, sei für Dresden nicht viel zu erwarten. „Was kommt denn davon bei uns noch an“, fragte Lehmann. Die Mittel müssten zwar bis August beantragt werden, bislang liege die Förderrichtlinie aber nur im Entwurf vor.

Insgesamt zeigte sich Lehmann jedoch zufrieden mit den Investitionen im Schulbereich in der Stadt. „Auch der Stadtrat setzt die Prioritäten beim Schulbau, die Projekte werden vorangetrieben“, erklärte Lehmann. Sollte der Finanzbürgermeister in der Halbjahresauswertung nicht noch zusätzliche Gelder entdecken, müssten Projekte möglicherweise gestreckt werden. Auch Sozialbürgermeister Martin Seidel (parteilos) reklamierte bereits einen Mehrbedarf von elf Millionen Euro für 2015/16 für Investitionen in Kitas.

Insgesamt geht die Stadt von einem Investitionsbedarf von 650 Millionen Euro für Schulbaumaßnahmen aus. erklärte Schulamtsleiter Falk Schmidtgen während der Baustellentour. Etwa 15 neue Schulstandorte müssten in den nächsten Jahren noch errichtet werden.

Lehmann kündigte auch an, dass Sanierungsmaßnahmen am bislang vorgesehenen Standort für das Gymnasium Dresden-Prohlis geplant würden. Er will dort aber lieber für längere Zeit einen Ausweichstandort für Baumaßnahmen in anderen Schulen einrichten. Für ein Gymnasium sieht er an dieser Stelle keine ausreichende Nachfrage.

Für die Einrichtung einer dritten 5. Klasse an der Oberschule Weixdorf machte Lehmann ebenfalls keine Hoffnungen. „Die Messen sind eigentlich gelesen“, sagte er. Eltern haben dafür inzwischen etwa 1500 Unterschriften von Unterstützern gesammelt.

Ingolf Pleil

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