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Dresden: Kritik an neuer Rechtsform für Universitätsbibliothek hält an

Dresden: Kritik an neuer Rechtsform für Universitätsbibliothek hält an

Sachsens Landes- und Universitätsbibliothek soll nach dem Willen der schwarz-gelben Koalition zum Staatsbetrieb werden. Bei der Opposition ist dieser Plan seit langem durchgefallen.

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Quelle: Dominik Brüggemann

Vertreter von SPD und Grünen erneuerten am Montag ihre Kritik und verwiesen auf eine Anhörung im November, bei der Experten von einem solchen Wechsel der Rechtsform ausdrücklich abrieten. Kritiker befürchten vor allem, dass die Technische Universität Dresden ihren Einfluss auf die Bibliothek verliert und die per Verfassung garantierte Freiheit der Wissenschaft verloren geht. Auch urheberrechtliche Bedenken werden ins Feld geführt.

Bei einer Sitzung des Landtagsausschusses für Wissenschaft und Hochschule ließen sich die Parlamentarier von CDU und FDP am Montag aber nicht umstimmen. „Die hier an den Tag gelegte Rücksichtslosigkeit der Koalitionsfraktionen stimmt mich ratlos“, sagte der Abgeordnete Karl-Heinz Gerstenberg (Grüne). Statt auf die Kritik Sachverständiger und die Argumente der Opposition einzugehen, bemühe die Koalition haltlose Thesen. Schwarz-Gelb beschneide die Freiheit der TU Dresden, sagte Holger Mann von der SPD. Nach Ansicht von CDU und FDP bringt die neue Rechtsform dagegen mehr Spielraum beim wirtschaftlichen Handeln und mehr Eigenverantwortung beim Umgang mit staatlichem Geld.

dpa

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