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Wie viele Parkplätze braucht ein Dresdner Wohnhaus?

Baubürgermeister arbeitet an Stellplatzsatzung Wie viele Parkplätze braucht ein Dresdner Wohnhaus?

Der Geschäftsbereich von Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain (Bündnis 90/Die Grünen) arbeitet an einer Stellplatzsatzung für Dresden. Das erklärte der Bürgermeister jetzt auf einer Veranstaltung.

Quelle: dpa

Dresden. Der Geschäftsbereich von Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain (Bündnis 90/Die Grünen) arbeitet an einer Stellplatzsatzung für Dresden. Das erklärte der Bürgermeister jetzt auf einer Veranstaltung. "Wir werden aber nicht gleich zum Beginn des Jahres diese Satzung verabschieden können", dämpfte er übergroße Erwartungen.

Hintergrund ist ein Beschluss, den der Landtag am 16. Dezember 2015 getroffen hat. Die Landtagsabgeordneten stimmten einer Novelle der Sächsischen Bauordnung zu und machten den Weg für eine Kommunalisierung der Stellplatzpflicht frei. Damit können die sächsischen Städte und Gemeinden in eigener Regie entscheiden, wie viele Stellplätze bei welchen Neubauvorhaben vorgeschrieben sind. Bisher war das landesweit in der Bauordnung geregelt. Diese schrieb vor, dass beim Bau von Mehrfamilienhäusern pro Wohneinheit ein Parkplatz errichtet werden muss.

Bauherren hatten diese starre Regel immer wieder kritisiert, da sie den Wohnungsbau unnötig verteuere. Auch die damalige Grünen-Landtagsabgeordnete und heutige Dresdner Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen hatte die Abschaffung der Stellplatzpflicht vehement gefordert. So könnten die Kosten für den Wohnungsbau deutlich gesenkt werden.

Schmidt-Lamontain erklärte jetzt: "In der Verwaltung besteht die grundsätzliche Auffassung, dass wir auch künftig nicht auf Stellplätze verzichten werden." Wenn die Investoren von der Stellplatzpflicht befreit würden, stünden die Autos im öffentlichen Raum. Entscheidend sei für ihn die Frage, wie hoch in Dresden mit seinem sehr gut funktionierenden Öffentlichen Nahverkehr der Anteil an Stellplätzen sein müsse. "Da werden wir Modelle finden müssen, wie man zu anderen Stellplatzanteilen kommt."

Investoren, die nicht die geforderte Anzahl an Parkplätzen schaffen, müssen tief in die Tasche greifen. Je nach Lage werden zwischen 3100 und 10 000 Euro Ablösegebühr pro nicht errichtetem Stellplatz fällig, regelt eine Satzung aus dem Jahr 2001.

Thomas Baumann-Hartwig

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