Volltextsuche über das Angebot:

12 ° / 2 ° wolkig

Navigation:
Google+
Prozess um Waldschlößchenbrücke – Entscheidung fällt am Freitag

Bundesverwaltungsgericht Prozess um Waldschlößchenbrücke – Entscheidung fällt am Freitag

Das Bundesverwaltungsgericht wird am Freitagvormittag eine Entscheidung zur Waldschlößchenbrücke verkünden. In Betracht kommen ein Urteil oder eine Zurückverweisung an das Oberverwaltungsgericht Bautzen. In keinem Fall wird das Gericht eine Nutzung der Brücke untersagen.

Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat der Prozess um die Dresdner Waldschlößchenbrücke begonnen

Quelle: dpa-Zentralbild

Leipzig. Das Bundesverwaltungsgericht wird am Freitagvormittag eine Entscheidung zur Waldschlößchenbrücke verkünden. In Betracht kommen ein Urteil oder eine Zurückverweisung an das Oberverwaltungsgericht Bautzen. In keinem Fall wird das Gericht eine Nutzung der Brücke untersagen, stellte der Vorsitzende Richter Wolfgang Bier klar. Sicher sei aber, dass die Rechtswidrigkeit des Planfeststellungsbeschlusses für die Brücke festgestellt werde und die Landesdirektion Sachsen nacharbeiten müsse. Damit ist auch klar, dass das Verfahren zur Waldschlößchenbrücke auch nach einem Richterspruch weitergehen wird.

Zuvor hatte die Grüne Liga als Kläger einen von Richter Bier angeregten Vergleich abgelehnt. Die Brücke stehe, der Verkehr fließe. Es sei sinnvoll, wenn sich die Parteien auf zusätzliche Umweltschutzmaßnahmen einigen würden, so der Vorsitzende des 9. Senats. Seine Mandantin habe schlechte Erfahrungen mit derartigen Vergleichen gesammelt, begründete Martin Gellermann, Anwalt der Grünen Liga Sachsen. Er brachte stattdessen eine weitere Anfrage an den Europäischen Gerichtshof ins Gespräch. Die Europa-Richter hatten sich bereits mit der Waldschlößchenbrücke befasst.

Frank Fellenberg, Anwalt des Beklagten Freistaats Sachsen, brachte sein Unverständnis über die Absage eines Vergleiches zum Ausdruck. „Wenn wir das Verfahren fortsetzen, produzieren wir nur weiteres Papier. Am Status der Brücke wird sich nichts ändern. Es werden auch keine zusätzlichen Ausgleichsmaßnahmen kommen“, erklärte Fellenberg. Aus seiner Sicht müsste das Bundesverwaltungsgericht das Verfahren an das Oberverwaltungsgericht in Bautzen zurückverweisen.

Das sei ein missliches Ergebnis, erklärte Bier, der Senat werde sich aber mit derartigen Überlegungen auseinandersetzen..

Von Thomas Baumann-Hartwig

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Rechtswidrig? Ja. Und nun?
Die Dresdner Waldschlößchenbrücke.

Die Waldschlößchenbrücke hat in acht Jahren alle möglichen juristischen Instanzen kennengelernt. Verwaltungsgericht, Oberverwaltungsgericht Bautzen, Bundesverwaltungsgericht und Europäischer Gerichtshof, wenige Bauwerke bringen es zu derartiger Berühmtheit. Heute wird wieder verhandelt.

mehr
Mehr aus Auto & Verkehr
  • 13. Februar

    Ob Gedenken, Täterspuren oder Menschenkette: Alle Infos finden sie in unserem Special zum 13. Februar in Dresden mehr

  • Semperopernball
    Semperopernball

    Alle Infos, alle Highlights, die schönsten Bilder - der Semperopernball in Dresden. mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Wettersponsor

Das Wetter in und um Dresden präsentiert Ihnen die Toskana-Therme Bad Schandau.